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Rundfunkrecht

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Das Rundfunkrecht betrifft den rechtlichen Rahmen der Veranstaltung von klassischem „Rundfunk“.

Während Art. 5 GG mit der Rundfunkfreiheit die Grundlage des Rundfunkrechtes bildet, schafft der zwischen den Bundesländern geschlossene Medienstaatsvertrag einheitliche und detaillierte Regelungen. Ob Beratung und Vertretung bei der Beantragung einer Rundfunkzulassung oder gutachterliche Prüfung der Zulassungspflicht (beispielsweise bei Livestream-Angeboten im Internet) – wir stehen Ihnen bei Ihrer rundfunkrechtlichen Angelegenheit zur Seite!

Die private Veranstaltung von Rundfunk bedarf nach dem MStV einer rundfunkrechtlichen Zulassung. Das Gegenstück zum Rundfunk sind die Telemedien, die gemäß § 17 S. 1 MStV sowohl anmelde-, als auch zulassungsfrei sind. Die Abgrenzung von zulassungspflichtigem Rundfunk zu zulassungsfreien Telemedien ist in vielen Fällen nicht leicht vorzunehmen. Wir sehen uns ihr Angebot auf Ihren Wunsch gerne genauer an und prüfen, ob hierfür eine rundfunkrechtliche Zulassung erforderlich ist.

Sollte für Ihr Angebot eine rundfunkrechtliche Zulassung erforderlich sein, beraten und vertreten wir Sie gerne auch bei Beantragung einer entsprechenden Lizenz.  Nach der Zulassung sind verschiedene Vorgaben zur Gestaltung des Rundfunkprogramms zu beachten, beispielsweise Vorgaben zur Kennzeichnung und Länge von Werbung und zum Jugendschutz. Gerne stehen wir Ihnen auch hier beratend zur Seite.

Unsere Beratungsschwerpunkte im Rundfunkrecht liegen in den Themenbereichen:

  • Erstellung von rechtlichen Gutachten im Bereich des Rundfunkrechts
  • Beratung und Vertretung bei der Beantragung von Rundfunkzulassungen
  • Beratung zur Ausgestaltung des Rundfunkprogramms
  • Beratung zur Einbindung von Werbung in Rundfunkprogramme

VC LEGAL – die Hamburger Anwaltskanzlei für kreatives Schaffen,
Medien und Werbung sowie Digital Business und Daten.

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